Hagen Alexander Karl Diderich Die Richteranklage gem. Art. 98 II, V GG

Zum Inhalt

Der Autor erfasst die historischen Ursprünge und Probleme sowie Scheinprobleme des Rechtsinstituts Richteranklage und spannt den Bogen von der Genese über die verschiedenen Regelungen in den Landesverfassungen bis hin zu aktuellen – potentiellen – Anwendungsfällen.

Von den originären Erwägungen im Parlamentarischen Rat über die vorkonstitutionellen bis hin zu den nachkonstitutionellen Landesverfassungen wird das bislang rein theoretische Rechtsinstitut beleuchtet. Sowohl kritische wie positive Stimmen im Schrifttum vom Zeipunkt der Genese bis zum heutigen werden ausgewertet. Dabei wird sowohl auf die formellen wie auch die materiellen Hürden eingegangen. Mit Blick auf die „Aktualität“ werden der 1995 akute „Fall Orlet“ sowie die erst kürzlich mediale Aufmerksamkeit generierenden Anlassfälle Jens Maier, Birgit Malsack-Winkemann und Andreas Höfer – bis zum Stichtag der Einreichung der Arbeit am 31.07.2023 – besprochen.

Die Arbeit bietet somit einen Überblick über alle relevanten Aspekte der Richteranklage als Ausformung des Grundsatzes der wehrhaften Demokratie, behandelt das Problem der richterlichen Unabhängigkeit, beschäftigt sich mit dem schwammigen Tatbestand der Richteranklage, den unbestimmten Rechtsbegriffen und damit zusammenhängenden Unwägbarkeiten der praktischen Anwendbarkeit, den notwendigen Mehrheiten in Parlament und Bundesverfassungsgericht sowie den verfahrensrechtlichen Konkurrenzen dienst- und disziplinarrechtlicher Art.

Landesverfassungsrechtliche Besonderheiten werden auf formell- wie materiellrechtlicher Ebene betrachtet. Abschließend wird die Frage der grundsätzlichen Sinnhaftigkeit und Relevanz der „Dunkelnorm“ Richteranklage gestellt und beantwortet.