Harim Kang Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Tarifverlauf der Einkommensteuer

Zum Inhalt

Die Ausgestaltung des Einkommensteuertarifs ist ein juristisch komplexes und politisch hochaktuelles Thema. Diese Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Tarifverlauf der Einkommensteuer. Im Mittelpunkt steht § 32a Abs. 1 EStG, die zentrale Vorschrift des Grundtarifs, der als Formeltarif im internationalen Vergleich eine außergewöhnliche Tarifform darstellt.

Vor dem Hintergrund einer historischen Betrachtung des deutschen Einkommensteuertarifs analysiert die Arbeit die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Tarifgestaltung. Der Verlauf des Tarifs – von der Nullzone über die lineare Progression und den Progressionsknick bis hin zum Spitzensteuersatz, der in Deutschland als „Reichensteuer“ bezeichnet wird – muss sich an den Maßstäben des Grundgesetzes orientieren. Dabei bildet das Folgerichtigkeitsgebot im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes (Art. 3 Abs. 1 GG) einen zentralen Maßstab der verfassungsrechtlichen Bewertung.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der gesetzgeberischen Begründungspflicht: Wann genügt eine politische Entscheidung, und wann bedarf es einer besonderen verfassungsrechtlichen Rechtfertigung? Die Autorin entwickelt hierzu ein dogmatisches Modell, das – angelehnt an die US-amerikanische Gleichheitsdogmatik – eine neue Folgerichtigkeitsprüfung mit mittlerer Intensität zugrunde legt. Damit leistet sie einen innovativen Beitrag zur Weiterentwicklung der Folgerichtigkeitsdogmatik.

Neben dogmatischer Schärfe beleuchtet der Autor aktuelle Fragen zur Gerechtigkeit des Tarifverlaufs. Er liefert neue Impulse für eine folgerichtige und verfassungskonforme Tarifgestaltung und richtet sich an Jurist*innen aus Wissenschaft, Gesetzgebung sowie Steuerpraxis und an alle, die sich für die Schnittstelle von Steuer- und Verfassungsrecht interessieren.