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Das Versammlungsrecht im Zeitalter von Protest, Flashmob und Wutbürgern

Studien zur Rechtswissenschaft, Band 501

Hamburg , 302 Seiten

ISBN 978-3-339-14472-0 (Print)

ISBN 978-3-339-14473-7 (eBook)

Zum Inhalt deutschenglish

In „Das Versammlungsrecht im Zeitalter von Protest, Flashmob und Wutbürgern“ beleuchtet Jens Usebach die vielschichtigen Facetten des deutschen Versammlungsrechts und dessen Herausforderungen in einer Zeit verstärkter öffentlicher Mobilisierung. Das Buch bietet eine umfassende Analyse des Artikel 8 des Grundgesetzes, der die Versammlungsfreiheit garantiert und damit ein zentrales Element demokratischer Teilhabe darstellt.

In der Einführung skizziert Usebach den Wandel der Versammlungsformen, von traditionellen Demonstrationen über neuartige Protestformen wie Flashmobs bis hin zu organisierten Wutbürgerbewegungen. Er beleuchtet, wie diese Entwicklungen das rechtliche Umfeld beeinflussen und welche juristischen Fragen sich dabei stellen.

Das Inhaltsverzeichnis zeigt die systematische Struktur des Werkes, das sowohl rechtliche Grundlagen als auch aktuelle Herausforderungen des Versammlungsrechts behandelt. Die detaillierte Auseinandersetzung mit Beispielen wie Pegida, Stuttgart 21 oder Fridays for Future verdeutlicht, wie Gesetze in der Praxis angewendet werden und welche rechtlichen Grauzonen existieren.

Besonders spannend ist der Abschnitt, der sich mit der Digitalisierung und Social Media beschäftigt. Usebach analysiert, inwiefern das Internet die Versammlungsorganisation verändert hat und welche neuen rechtlichen Fragestellungen durch Online-Diskussionen und Internetdemonstrationen entstehen. Ergänzend wird die Rolle der Polizei bei der Überwachung und Aufzeichnung von Versammlungen thematisiert, was zu einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Datenschutz und dem Recht auf Privatsphäre führt.

Mit einem Fokus auf rechtliche Rahmenbedingungen, praktische Beispiele und notwendig reformatorische Ansätze, bietet Usebach nicht nur einen tiefen Einblick in das Versammlungsrecht, sondern regt auch zur Diskussion über seine zukünftige Entwicklung an. Das Buch ist ein wertvoller Beitrag zur Debatte über die Freiheit des Protests in einer sich wandelnden Gesellschaft.

Zum Autor

Jens Usebach, geboren am 19. Januar 1980 in Göttingen, ist ein vielseitig qualifizierter Jurist mit wirtschaftlichem Hintergrund und umfangreicher Berufserfahrung in verschiedenen Branchen. Nach dem Abitur mit wirtschaftlichem Schwerpunkt absolvierte er zunächst eine Ausbildung zum Industriekaufmann. Anschließend studierte er Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln. Es folgten das 1. Staatsexamen sowie das Rechtsreferendariat mit Stationen u. a. bei der Staatsanwaltschaft und am Arbeitsgericht, das er mit dem 2. Staatsexamen erfolgreich abschloss.

Neben dem juristischen Studium absolvierte er ein weiterbildendes Masterstudium (LL.M.) im Anwaltsrecht an der Fernuniversität Hagen. Von 2017 bis 2025 promovierte er zum Thema Versammlungsrecht.

Jens Usebach ist Fachanwalt für Sozialrecht sowie Arbeitsrecht und seit 2017 als selbstständiger Rechtsanwalt mit der Kanzlei JURA.CC in Köln tätig, die sich auf das Kündigungsschutzrecht spezialisiert hat. Seine beruflichen Erfahrungen umfassen Stationen in Medienunternehmen, der Immobilienwirtschaft und der juristischen Fachpublizistik, u. a. als Rechtsexperte.

Hintergrund zur Entstehung des Buches

Das Buch „Das Versammlungsrecht im Zeitalter von Protest, Flashmob und Wutbürgern“ entstand aus der intensiven wissenschaftlichen und praktischen Auseinandersetzung des Autors mit dem deutschen Versammlungsrecht in einer Zeit tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderungen. Ausgangspunkt der Arbeit war die Erkenntnis, dass klassische Formen öffentlicher Versammlung zunehmend durch neue, spontanere Protestformen – wie Flashmobs oder Online-gestützte Demonstrationen – ergänzt oder ersetzt werden.

Der Autor, Jens Usebach, setzte sich im Rahmen seiner juristischen Promotion an der FernUniversität Hagen unter der Betreuung von Prof. Dr. Haratsch systematisch mit der Frage auseinander, ob und inwieweit das bestehende Versammlungsrecht – geregelt im Grundgesetz (Art. 8 GG) – noch zeitgemäß ist. Angesichts neuer gesellschaftlicher Strömungen, darunter das Aufkommen der sogenannten „Wutbürger“ und die zunehmende Digitalisierung des Protests, wurde der Bedarf an einer rechtlichen Neubewertung immer deutlicher.

Seine langjährige praktische Erfahrung als Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht sowie sein Engagement im Bereich der Grund- und Freiheitsrechte beeinflussten maßgeblich die Perspektive des Buches. Die Arbeit ist dabei nicht nur eine juristische Analyse historischer und aktueller Gesetzeslagen, sondern beleuchtet auch die sozialen und politischen Entwicklungen, die moderne Versammlungsformen prägen.

Mit dem Buch möchte Jens Usebach einen Beitrag zur Weiterentwicklung des Versammlungsrechts leisten, indem er aufzeigt, wie Rechtsprechung und Gesetzgeber auf die Herausforderungen einer sich wandelnden Protestkultur reagieren können – und müssen.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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