Sascha Shuxia Zhu Flexible Mehrwertsteuersätze abhängig vom ökologischen Fußabdruck des Produkts

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Es ist höchste Zeit, in unserer Gesellschaft alle Kräfte zu bündeln, um dem Klimawandel mit allen uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und mit der größtmöglichen Priorität zu begegnen. Eine dieser Möglichkeiten sind „smart green tax reforms“ („intelligente grüne Steuerreformen“), die den Klima- und Umweltschutz als klares Lenkungsziel haben und gleichzeitig eine ausreichend hohe Akzeptanz und Wertschätzung in unserer Gesellschaft genießen.

Genau an diesem Punkt setzt die vorliegende Studie an, die insbesondere für den äußerst klimarelevanten Lebensmittelbereich ein Musterbeispiel für eine solche „smart green tax reform“ – konkret durch eine logische, fußabdrucksabhängige Flexibilisierung der Mehrwertsteuersätze – liefert. So könnte beispielsweise Haferdrink (kleiner ökologischer Fußabdruck) mit 4% MwSt. und Rindfleisch (großer ökologischer Fußabdruck) mit 40% MwSt. besteuert werden.

Im Rahmen der Nachfrage- und Belastungsanalyse ist eine interessante „Aufgabenteilung“ festzustellen: Während Low-Income-Haushalte durch stark reduzierte Fleischnachfrage unmittelbar zum Klima- und Umweltschutz beitragen, tragen die High-Income-Haushalte infolge nahezu unveränderter Fleischnachfrage durch stark erhöhte Steuerzahlungen, die in entsprechende Subventionierungs- und Fördermaßnahmen einfließen können, indirekt zum Klima- und Umweltschutz bei.

Für die Produktgruppe der Lebensmittel wird eine solche ökologische Mehrwertsteuerreform voraussichtlich – neben der Erfüllung des Allokations-, Distributions- und Fiskalziels – auch von hoher Steuergerechtigkeit, angemessener gesellschaftlicher Akzeptanz und hoher Transparenz geprägt sein.