Mehmet Ali AkgünThe Success and the Effective Implementation of the Cape Town Convention

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Das Kapstädter Übereinkommen und seine ausrüstungsspezifischen Protokolle sind von großer Bedeutung für Harmonisierungsdiskussionen. Das Luftfahrzeugprotokoll ist in Kraft, und das internationale Register verzeichnet bereits über eine Million Eintragungen. Die Ratifizierung und effektive Umsetzung ermöglichen Vertragsstaaten den Zugang zur sogenannten Cape Town Discount List. Staaten auf dieser Liste profitieren von Rabatten von bis zu 10 % über Exportkreditagenturen. Eine bloße Ratifizierung reicht jedoch nicht aus, um diesen wirtschaftlichen Vorteil zu erlangen.

Darüber hinaus überlässt das Übereinkommen die Einstufung der Vereinbarung, die ein internationales Sicherungsrecht begründet, dem anwendbaren Recht. Dies bedeutet, dass das Übereinkommen zwar eine einheitliche Sammlung materiell-rechtlicher Regeln enthält, aber weiterhin in Verbindung mit nationalen Rechtsvorschriften funktioniert. Dadurch entsteht Raum für vergleichende Analysen im Hinblick auf Sicherheiten an beweglichen Sachen.

Das Übereinkommen umfasst vier ausrüstungsspezifische Protokolle, wobei Artikel 51 die Möglichkeit für zukünftige Protokolle für weitere Ausrüstungstypen offen lässt. Der Erfolg des Übereinkommens und seines Luftfahrzeugprotokolls wird in diesem Beitrag anhand einer Analyse seiner effektiven Umsetzung und eines Vergleichs ausgewählter Rechtsordnungen untersucht.