Michael Bauer Die Schließung der Mehrwertsteuerlücke

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Mit einem jährlichen Aufkommen von über 200 Mrd. Euro ist die Mehrwertsteuer die wichtigste Einnahmequelle der Bundesrepublik Deutschland. Entsprechend wichtig ist ein stabiles Aufkommen – und genau hierin liegt das Problem: die Mehrwertsteuerlücke.

Hinsichtlich ihrer Nichtentrichtung an das Finanzamt unterschied sich die Umsatzsteuer lange Zeit wenig von anderen Steuerarten. Dies änderte sich mit dem Übergang zum Allphasen-Nettoumsatzsteuersystem und der Einführung des Vorsteuerabzugs. Eine bisher ungeahnte Dimension erreichten die Mehrwertsteuerausfälle mit Gründung des Europäischen Binnenmarkts. Erstmals wurden Konstrukte bekannt, in denen dieselben Waren mehrfach im Kreis bewegt und mit jedem Umlauf erneut Umsatzsteuer hinterzogen wurde. Es etablierte sich der Begriff des Umsatzsteuerkarussells. So erreichte die Mehrwertsteuerlücke in der Europäischen Union im Kalenderjahr 2019 ein Volumen von ca. 135 Mrd. Euro.

Verschiedene Ansätze zur Reduzierung der Mehrwertsteuerlücke wurden auf Gemeinschaftsebene diskutiert. Ebenfalls hat der deutsche Gesetzgeber verfahrensrechtliche, bußgeldrechtliche und materiellrechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs erlassen. Zwar vermochten diese Maßnahmen die Mehrwertsteuerlücke zu verringern. Die systematischen Schwächen des Mehrwertsteuersystems als eigentliche Ursache seiner Ausfallanfälligkeit bestehen jedoch nach wie vor.

Basierend auf diesen Gegebenheiten analysiert dieses Buches das Mehrwertsteuersystem hinsichtlich seiner Ausfallanfälligkeit und stellt die einzelnen Ausfallszenarien einschließlich ihrer Ursachen dar. Die genaue Kenntnis der Ausfallursachen ermöglicht eine Erörterung, welche Änderungen zu ihrer jeweiligen Beseitigung führen. Aus diesen Erkenntnissen wird eine aufkommensstabile europäische Mehrwertbesteuerung entwickelt. Ergänzend wird ermittelt, inwiefern die fortschreitende Digitalisierung bei der Sicherstellung der zutreffenden Umsatzbesteuerung helfen kann. Das Resultat ist eine ganzheitlich ausfallresistente Mehrwertbesteuerung und die Schließung der Mehrwertsteuerlücke.