Tina BönigVerbotene Kraftfahrzeugrennen

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Kaum ein Fall hat auch die nicht-juristische Öffentlichkeit in den letzten Jahren so sehr bewegt wie die „Berliner Ku’damm-Raser“. Der Umstand, dass unbeteiligte Passanten Opfer eines rücksichtslosen und egoistischen Kräftemessens im Straßenverkehr werden können, scheint besonderes „Empörungspotential“ zu haben.

Auf dieses „Empörungspotential“ hat der Gesetzgeber im Jahr 2017 mit dem neuen Straftatbestand der nicht erlaubten Kraftfahrzeugrennen reagiert und den § 315d StGB geschaffen. Die neue Regelung enthält über das Verbot der Teilnahme an nicht erlaubten Kraftfahrzeugrennen hinaus weitere Tatbestände, die das Verhalten rund um nicht erlaubte Kraftfahrzeugrennen sanktionieren.

§ 315d StGB ist Hauptgegenstand dieser Abhandlung. Es wird einerseits der neue Tatbestand in all seinen Facetten beleuchtet und die bisher ergangene Rechtsprechung, insbesondere zum umstrittenen § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB, ausgewertet. Andererseits wird untersucht, ob es des neuen Tatbestands überhaupt bedurfte, um Teilnehmer nicht erlaubter Kraftfahrzeugrennen adäquat bestrafen zu können oder ob eine konsequente Anwendung bestehender Gesetze nicht ausgereicht hätte. Analysiert werden hierbei auch die „Berliner Ku’damm-Raser“-Urteile und die Probleme rund um den Tötungsvorsatz. In einem rechtstatsächlichen Teil werden Statistiken ausgewertet und Erklärungsansätze für das Verhalten der Täter gesucht.

Die Untersuchung der Norm und der bisher ergangenen Rechtsprechung münden in einem Vorschlag einer Neuformulierung des Tatbestands. Der abschließende Abschnitt befasst sich mit der Rechtfolgenseite, insbesondere mit der neuen Einziehungsmöglichkeit nach § 315f StGB.

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