Rechtswissenschaft
Staatsrecht, Verfassungsrecht & VölkerrechtSchriftenreihe
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tobias Dirk Barth

Gewaltschutz im sozialen Nahbereich

Hamburg 2007, Band 41

Basierend auf einer Initiative der Bundesregierung, wurde am 08.11.2001 das so genannte Gewaltschutzgesetz vom Bundestag verabschiedet, welches am 01.01.2002 in Kraft trat. Dieses Gesetz soll primär den zivilrechtlichen Schutz bei Gewalttaten und…

Nadim Hermes

Maßstab und Grenzen der Übertragung staatlicher Aufgaben auf die Gemeinden und Landkreise

Hamburg 2007, Band 40

Nadim Hermes erörtert die Befugnis des Bundes und des Landes, der kommunalen Ebene Aufgaben zu übertragen. Somit ist dieses Buch insbesondere in der momentan finanziell schlechten Lage der Kommunen von großer Bedeutung. Im Zusammenhang mit der…

Günter Drange

Publizität im Verhältnis von Bundesrechnungshof und Bundestag

Hamburg 2007, Band 39

Einzelne Abgeordnete bzw. ganze Fraktionen, insbesondere solche der parlamentarischen Opposition, versuchen immer wieder, nähere Informationen über solche Ergebnisse von Prüfungen der Rechnungshöfe des Bundes oder der Länder zu erhalten, die…

Kilian Kasperek

Staatlich induzierte Selbstkontrolle und Zensurverbot

Die Teilnahme des Staates an der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft

Hamburg 2007, Band 38

Am 1. April 2003 ist ein neues Jugendschutzgesetz in Kraft getreten, welches zusammen mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien – JMStV)…

Robert Schönau

Elektronische Demokratie

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit elektronischer Wahlen

Hamburg 2007, Band 37

Stichworte wie „elektronische Demokratie“, „digitale Demokratie“,„E-democracy“ prägen seit einigen Jahren die Diskussion in den Sozialwissenschaften, wenn es um die Frage geht, ob die neuen Medien und Kommunikationstechnologien für die Mitwirkung…

Christiane Middelschulte

Unbestimmte Rechtsbegriffe und das Bestimmtheitsgebot

Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grenzen der Verwendung sprachlich offener Gesetzesformulierungen

Hamburg 2007, Band 36

Obwohl der Gesetzgeber durch die Verwendung "unbestimmter Rechtsbegriffe" mit dem Bestimmtheitsgebot zentrale verfassungsrechtliche Grundsätze außer acht läßt, finden sie sich in allen Rechtsgebieten wieder. Die Tatsache, daß diese abstrakten und…

Marianne Scholten

Der verfassungsrechtliche Schutz von Ehe und Familie in den Niederlanden

Hamburg 2007, Band 35

Im Grundgesetz der BRD (GG) stehen Ehe und Familie durch Artikel 6 GG unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Durch viele Gesetze, verwirklicht in erster Linie durch das 4. Buch des BGB, wird in der BRD die Wertentscheidung des…

Andreas Humberg

Die Förderung des Hochleistungssports durch den Bund

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verwendung als Regelungsinstrument zur Dopingbekämpfung

Hamburg 2006, Band 34

Der Verfasser setzt sich dezidiert mit der finanzverfassungsrechtlichen Fragestellung auseinander, ob dem Bund eine Förderkompetenz in Bezug auf die Sachmaterie Hochleistungssport zukommt. Dieser kompetenzrechtlichen Thematik schließt sich die…

Alexandra-Isabel Reidel

Die Grenzen der kommunalen Planungshoheit am Beispiel der Neuen Messe in Stuttgart

Hamburg 2006, Band 33

Seit über 20 Jahren ist sie politischer Dauerbrenner und Streitobjekt weit über Stuttgart hinaus – die geplante neue Landesmesse nahe der Landeshauptstadt Stuttgart.
Noch ist die Landesmesse, die verkehrsgünstig an der A 8, B 27 und…

Hans-Jörg Schulze

Die bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung in den Grenzen des Bestandsschutzes

Hamburg 2006, Band 32

Eigentumsrechtliche Fragestellungen wurden oft diskutiert und ausgiebig behandelt. Gleichwohl ergeben sich noch immer Konstellationen, die entweder in der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion noch nicht hinreichend erörtert wurden oder…