Rechtswissenschaft
Staatsrecht, Verfassungsrecht & VölkerrechtSchriftenreihe
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
ISSN 1616-9794 | 161 lieferbare Titel | 144 eBooks
Hanno Pfeil
Hamburg 2008, Band 51
Das für die Fraktionsarbeit entscheidende Mehrheitsprinzip steht nicht selten im Spannungsverhältnis zum freien Mandat der Mitglieder einer Fraktion. Mit Hilfe des Binnenrechts der Fraktionen lässt sich die Grundlage für ein ausgewogenes…
AbgeordneteAbgeordnetenrechtBundestagMehrheitsprinzipParlamentsrechtRechtswissenschaftStaatsrechtVerfassungsrechtAndreas Vogt
Der Gottesbezug in der Präambel des Grundgesetzes
Historische Grundlagen und juristische Interpretation
Hamburg 2007, Band 50
GrundgesetzNeutralitätPräambelRechtswissenschaftReligionVerfassungVerfassungsrecht[Zur] verstärkten Auseinandersetzung mit der religiösen und kulturellen Identität Deutschlands und ihres Verhältnisses zum Grundgesetz [...] leistet Andreas Vogt mit seiner Dissertationsschrift, die dem rechtsgeschichtlichen und rechtsdogmatischen Verständnis des Gottesbezuges in der Präambel des [...]
Christian Loder
Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte
Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen
Hamburg 2007, Band 49
Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.
Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen…
BundesverfassungsgerichtDemonstrationGrundgesetzGrundrechteMeinungsfreiheitNationalsozialismusRechtsextremismusRechtswissenschaftVerfassungsrechtVersammlungsfreiheitVersammlungsrechtMartin Sester
Hamburg 2007, Band 48
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit,…
GewaltenteilungParlamentsbeschlussParlamentsrechtParlamentsvorbehaltPolitikwissenschaftPolitische PraxisRechtswissenschaftStaatsorganisationsrechtStreitkräfteVerfassungsrechtVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorieRalf Böhme
Innere Einsätze der Streitkräfte beim Katastrophenschutz im Frieden
Hamburg 2007, Band 47
11. September 2001AmtshilfeBundeswehrFlugzeugabschussFlugzeugentführungGefahrenabwehrGroßschadensereignisInlandseinsätzeInnere EinsätzeKatastrophenhilfeKatastrophenschutzLuftsicherheitsgesetzRechtswissenschaftStreitkräfteTerroranschlägeTerrorbekämpfungTerrorismusVerfassungsrechtWehrverfassung[...] Böhme hat eine gehaltvolle, gut lesbare und hochaktuelle Untersuchung zum verfassungsrechtlichen Katastrophenschutz vorgelegt, der eine weite Verbreitung und eine große Beachtung in der gegenwärtigen politischen Debatte um die Novellierung des Luftsicherheitsrechts zu wünschen [...]
Jens Fleischhauer
Wehrpflichtarmee und Wehrgerechtigkeit
Die Verfassungsmäßigkeit der allgemeinen Wehrpflicht im Blickwinkel sicherheitspolitischer, gesellschaftlicher und demographischer Veränderungen
Hamburg 2007, Band 46
Seit über 60 Jahren bildet die allgemeine Wehrpflicht das Rückgrat der deutschen Streitkräfte. War bis zum Ende des Kalten Krieges eine andere Wehrstruktur undenkbar, stellt sich insbesondere nach dem 11. September 2001 die Frage, ob eine…
GrundgesetzRechtswissenschaftVerfassungsmäßigkeitVerfassungsrechtWehrdienstWehrgerechtigkeitWehrpflichtWehrpflichtarmeeCaroline Bronkars
Hamburg 2007, Band 45
Im Zeitalter der Übernormierung stellt sich aus grundrechtlicher Perspektive immer wieder die Frage nach einem adäquaten Schutz des Bürgers vor der stetig wachsenden Zahl von Vorschriften und Pflichten, denen er unterworfen ist. Nicht zuletzt…
EigentumEingriffGrundrechteLandwirtschaftLandwirtschaftliche BodennutzungRechtswissenschaftSteuernVerfassungsrechtMarc Matthias Kohl
Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung
Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben
Hamburg 2007, Band 44
Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien…
FinanzverfassungGesetzgebungGesetzgebungskompetenzLenkungssteuerRechtswissenschaftSteuergesetzgebungSystemgerechtigkeitVerfassungsrechtWiderspruchsfreiheitChristian Boden
Die neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Gleichheitssatz und ihre Auswirkung auf die Verwaltung
Hamburg 2007, Band 43
Die Studie befasst sich mit einem Bereich zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht. Es geht um die Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zum allgemeinen Gleichheitssatz des Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz. [...]
Allgemeiner GleichheitssatzArt. 3 Abs. 1 GGBundesverfassungsgerichtGrundgesetzRechtswissenschaftVerfassungsrechtWillkürKatja Güttler
Schutzgewähr durch Organisation und Verfahren
Am Beispiel von Rundfunkanstalten und Gemeinden unter dem Grundgesetz - Eine vergleichende Studie -
Hamburg 2007, Band 42
Im Bereich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wirken Organisation und Verfahren konfliktlösend zwischen Rundfunkanstalten und Ländern. Beispielgebend hierfür ist die Einsetzung der neutralen Kommission, der KEF. Sie überprüft…
GrundversorgungKommunale SelbstverwaltungÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRROrganisationRechtswissenschaftRundfunkstaatsvertragSubjektives Recht