Ulrich Gabbert
Kommunale Finanzwirtschaft - zwischen nachhaltiger Haushaltssicherung und Vermögensverzehr
Analyse der Haushaltsentwicklung der Stadt Frankfurt (Oder) 1996 bis 2000

Bei der Reformierung der Gemeindefinanzierung ist das Mitwirkungsrecht der kommunalen Ebene leider im Wesentlichen auf Anhörungen beschränkt. Hier liefert das Buch am Beispiel des Landes Brandenburg Fakten und Argumente zur Artikulierung und Durchsetzung notwendiger Veränderungen. Das (Miss)verhältnis zwischen investiven und allgemeinen Zuweisungen wird ebenso betrachtet, wie die Folgen einer gegenüber der Pauschalförderung dominierenden zweckgebundenen Förderpolitik des Landes. Ohne sich an der aktuellen Gewerbesteuerdiskussion zu beteiligen, wird die Anfälligkeit dieser grundlegenden kommunalen Einnahmequelle beschrieben. [mehr]

Franz Kurz
Die Nuklearpolitik der „Schurkenstaaten“ nach dem Kalten Krieg

Auf den ersten Blick schien es ganz einfach. Fünf Staaten ordnete Anthony Lake, damals Sicherheitsberater Präsident Clintons, 1994 der Gruppe der sogenannten „rogue states“ bzw. „Schurkenstaaten“ zu – namentlich handelte es sich um Nordkorea, Kuba, Iran, Irak und Libyen. Dabei machte er in ihnen zwar eine Gefahr für die Sicherheit weltweit aus, zumal wenn sie in den Besitz von Nuklearwaffen gelangen würden. Gleichzeitig war Lake jedoch davon überzeugt, dass die Vereinigten Staaten durchaus in der Lage seien, Letzteres zu verhindern. Auch aus Sicht der Theorie schien diese Thematik recht einfach – wenngleich sie das genaue Gegenteil erwarten ließ. Als vergleichsweise kleine, international isolierte Mächte sahen sich die „rogue states“ mit den USA konfrontiert, die ihnen erklärtermaßen feindselig gegenüberstanden. [mehr]

Ioana Eleonora Rusu
Minderheitenschutz in Rumänien
Eine Analyse der verfassungsrechtlichen Bestimmungen unter Berücksichtigung der internationalen Verpflichtungen Rumäniens

Fast zwanzig Jahre nach der politischen Wende hat Rumänien seine kommunistische Vergangenheit immer noch nicht bewältigt und die politische und moralische Legitimation des neuen demokratischen Systems nicht auf einer neuen demokratischen Basis begründet. Obwohl das kommunistische System gestürzt und diskreditiert wurde, knüpfen noch viele verfassungsrechtliche Begriffe und Institutionen – besonders im Bereich des Minderheitenschutzes – an die kommunistische Tradition. [mehr]

Christopher Bräuer
Der Wandel im deutschen Gesundheitsmarkt
Eine empirische Studie

Die Entwicklung des deutschen Gesundheits- und Arzneimittelmarktes ist geprägt von unterschiedlichsten Einflussfaktoren. Im Rahmen der strengen staatlichen und gesetzlichen Regulierung wurden bereits seit Jahrhunderten allgemeine Schutzinteressen vor allem für die Arzneimitteldistribution formuliert. In den vergangenen Jahren hat es nun allerdings - auch in Verbindung mit den beiden letzten Gesundheitsreformen GMG und GKV-WSG - immer häufiger Diskussionen über das Aufrechterhalten und die Sinnhaftigkeit dieser Schutzvorschriften gegeben (u.a. die mögliche Auflösung des Fremdbesitzverbotes). [mehr]

Ernst-Stephan Kuper
Internet Protocol Television – IPTV
Rechtlicher Rahmen und Besonderheiten im Rundfunk- und Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Urheberrecht und im Wettbewerbs- und Kartellrecht

Im Rahmen der Digitalisierung des Rundfunks entstehen neue Formen des Fernsehens. Der Übertragung über IP-basierende Netze unter Anwendung des Internet Protocol (IPTV) kommt hierbei eine wesentliche Rolle zu. IPTV kann Surrogat für die herkömmlichen Verbreitungswege sein. Aufgrund der vielfältigen technischen Möglichkeiten geht IPTV zudem über die reine Weiterverbreitung von Programmen hinaus. Insbesondere die Rückkanalfähigkeit, also die Fähigkeit, mit dem Endverbraucher zu kommunizieren, ermöglicht es, im Rahmen des Fernsehangebotes auf individuelle Wünsche einzugehen. [mehr]

Davina Bruhn
Die Sicherungsverwahrung im Jugendstrafrecht

Das Buch befasst sich mit der Neuregelung des § 7 Abs. 2 JGG. Bisher war es nicht möglich gegenüber nach Jugendstrafrecht Verurteilten die Maßregel der Sicherungsverwahrung anzuordnen. Dies änderte der Gesetzgeber 2008 mit der Neufassung des § 7 Abs. 2 JGG. Zunächst wird die Geschichte der Sicherungsverwahrung dargestellt, wobei kriminalpolitische Stimmungslagen und Gesetzgebungsmotive berücksichtigt werden. Des Weiteren findet ein Vergleich zwischen den Vorschriften zur Sicherungsverwahrung bei Erwachsenen, bei Heranwachsen und bei Jugendlichen statt. Darüber hinaus werden verfassungsrechtliche Bedenken erörtert. [mehr]

Anja Büchner
Bestimmen zu sexuellen Handlungen durch Hinterlist, Drohung oder Missbrauch eines Abhängigkeitsverhältnisses
Der Anspruch aus § 825 BGB

Das macht die Studie gerade für Praktiker interessant, die Opfer sexueller Übergriffe im Zivil- und Strafrecht vertreten. Das gilt insbesondere deshalb, weil sich die Untersuchung schwerpunktmäßig mit der Frage der Haftung in solchen Fällen beschäftigt, die von der Eingriffsintensität nicht unter die klassischen Tatbestände der sexuellen Nötigung und der Vergewaltigung fallen. So werden interessante Fragen erörtert, wie bspw. ob das Vortäuschen der Zahlungsbereitschaft für Liebesdienste oder das Vortäuschen einer Heiratsabsicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld berechtigen. [mehr]

Alexander Matzner
Weiterentwicklung einer Kognitiven Systemarchitektur auf Basis von Graphtransformationen

Der Kognitive Prozess nach Onken ist ein Ansatz, höhere kognitive Fähigkeiten in die Automation zu integrieren und dadurch den Problemen, die aus der gestiegenen Komplexität folgen, Herr zu werden. COSA, die bestehende Implementation des Kognitiven Prozesses, konnte bereits in mehreren Anwendungen erfolgreich die Relevanz dieses Ansatzes nachweisen, benötigt aber viel Rechenleistung und Ressourcen und ist auf einige, strukturell bedingte, Hilfskonstruktionen bei der Umsetzung des Kognitiven Prozesses angewiesen. Im Rahmen dieser Studie wurden daher die grundlegenden Algorithmen auf die Anwendung hin optimiert und die Systemarchitektur neu implementiert. [mehr]

Jana Straßburger
Rechtliche Probleme der Xenotransplantation
Internationale Regelungen und nationaler Regelungsbedarf unter besonderer Berücksichtigung des Infektionsrisikos

In Deutschland warten fast 12.000 Patienten auf ein Organ, davon über 9.000 Patienten auf eine Niere. Die Wartezeit beträgt im Durchschnitt etwa sechs Jahre. Ein Drittel der Patienten verstirbt in dieser Zeit. Der Organmangel ist damit das größte Problem der Transplantationsmedizin. ]...] Die Studie ist für Deutschland die erste systematische rechtswissenschaftliche Untersuchung zur Xenotransplantation. Sie richtet sich sowohl an Juristen als auch an Mediziner, Naturwissenschaftler und interessierte Kreise. Im Januar 2008 wurde sie mit dem Wissenschaftspreis der Gesellschaft für Recht und Politik im Gesundheitswesen e.V. (GRPG) ausgezeichnet. [mehr]

Sophia Wille
Die Organknappheit im Spannungsverhältnis zwischen Sozialpflicht und Selbstbestimmung
Eine rechtliche Analyse des Spender-Empfänger-Verhältnisses

Trotz der erfolgreichen medizinischen Entwicklung im Bereich des Transplantationswesens besteht noch immer eine deutliche Diskrepanz zwischen Organbedarf und verfügbaren Organen. Nach Angaben der Deutschen Stiftung Organtransplantation übersteigt die Anzahl der für eine Transplantation neu angemeldeten Patienten bei allen Organen die Anzahl der durchgeführten Transplantationen. Aus diesem Grund existieren mittlerweile für alle Organe Wartelisten, deren Abbau angesichts der niedrigen Transplantationsraten aussichtslos erscheint. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich Sophia Wille mit der Frage, inwieweit die rechtliche Regelung des Spender-Empfänger-Verhältnisses für die Mangelsituation zumindest mitursächlich ist. [mehr]

Stefan Pooth
Jugendschutz im Internet
- staatliche Regulierung und private Selbstkontrolle -

Das Internet wird sich in naher Zukunft zum weltweit wichtigsten Kommunikations- und Informationsmedium entwickeln. Kein anderes Medium hat sich in den letzten Jahren so stark verbreitet und das Informationsverhalten der Menschen so sehr verändert wie das Internet. Neben dieser Entwicklung des Internets zu einem Masseninformationsmedium wächst jedoch – trotz aller Begeisterung für die neue Kommunikationsform – das Bewusstsein der Allgemeinheit für die Gefahrenpotentiale des Internets. Insbesondere kinderpornografische Inhalte sind seit einiger Zeit ein brisantes gesellschaftliches, politisches und nicht zuletzt rechtliches Thema. Solche Angebote stellen ein erhebliches Gefahrenpotential für jugendliche Internetnutzer dar, so dass sich die Frage stellt, wie die Gesellschaft den Belangen des Jugendschutzes entsprechen und jugendgefährdende Inhalte effektiv bekämpfen kann. [mehr]