Mahmut AltınzencirPreismissbrauch im türkischen Wettbewerbsrecht

Zum Inhalt

Der Autor legt eine Bestandsaufnahme im Hinblick auf die Vereinbarkeit des türkischen und des europäischen Wettbewerbsrechts vor. Neben einem allgemeinen Überblick über das türkische Wettbewerbsrecht wird dem Leser vor allem ein differenziertes Bild über die türkischen Rechtsnormen und die türkische Rechtspraxis im Hinblick auf den Preismissbrauch vermittelt.

Dabei kommt hauptsächlich der Frage, nach welchen Prinzipien die türkische wettbewerbsrechtliche Rechtsprechung ihre Fälle aufarbeitet, eine besondere Bedeutung zu. Darf die Wettbewerbskommission Unternehmen wegen schlechten Unternehmensmanagements sanktionieren oder die Möglichkeiten der Preissetzung eines Unternehmens einschränken? Warum wird ein Unternehmen „bestraft“, wenn es niedrige Preise oder Rabatte anbietet? Worauf stützt sich die behördliche Aufsichtspflicht bei ihren Überprüfungen? Wird hier die wettbewerbsrechtliche Rechtspraxis der Europäischen Union zum Vorbild genommen? Wenn ja, warum, und ist das hilfreich für die türkische Rechtspraxis?

Besonders hervorzuheben ist die Frage, ob und in welchem Maße sich das türkische Wettbewerbsrecht am europäischen Wettbewerbsrecht orientiert. Stimmt das türkische Wettbewerbsrecht bezüglich seiner Definition von Preismissbrauchspraktiken mit dem Wettbewerbsrecht der EU überein? Werden Auslegung und Implementierung von Wettbewerbsregeln ähnlich gehandhabt?

Der Autor geht diesen Fragestellungen nach und beleuchtet insbesondere die Gemeinsamkeiten und Ähnlichkeiten, aber auch die Unterschiede bezüglich spezifischer Preismissbrauchstypen anhand von Entscheidungen des türkischen Verwaltungsgerichtshofes und der türkischen Wettbewerbskommission.

Nicht Gegenstand dieser Studie sind der unlautere Wettbewerb und die missbräuchliche Ausnutzung der marktbeherrschenden Stellung durch mehrere Unternehmen im Rahmen eines Oligopols. Vielmehr werden die Preismissbrauchsfälle im Allgemeinen und in ihren Grundsätzen erarbeitet. Dabei werden nur die im türkischen Wettbewerbsrecht aufgeführten erheblichen Diskussionen berücksichtigt.

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