Kerstin ReitlingerZollbehörden in der informationellen Kooperation nationaler Sicherheitsbehörden
Unter besonderer Berücksichtigung der Terrorismusfinanzierungsbekämpfung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit, Band 6
Hamburg 2015, 384 Seiten
ISBN 978-3-8300-8169-2 (Print) |ISBN 978-3-339-08169-8 (eBook)
Zum Inhalt
Die Untersuchung befasst sich mit den Befugnissen der Zollbehörden zu Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenübermittlung, die im Zuge der Entwicklung der nationalen Regelungen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung geschaffen wurden, sowie mit dem Datenaustausch zwischen den zentralen Sicherheitsbehörden, insbesondere dem Bundeskriminalamt, dem Zollkriminalamt und dem Verfassungsschutz. In der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, beispielsweise den Entscheidungen zur Online-Durchsuchung und zum Antiterrordateigesetz, werden zu wahrende verfassungsrechtliche Determinanten, wie das Trennungsgebot und das Gebot der Normenklarheit, konkretisiert.
Schlagworte
AntiterrordateiBKABundeskriminalamtDatenaustauschDatenschutzDatenschutzrechtInformationelle KooperationINPOLINZOLLKooperationNachrichtendienstPolizeirechtRecht auf informationelle SelbstbestimmungSicherheitsbehördenTerrorbekämpfungTerrorismusfinanzierungsbekämpfungTrennungsgebotZollkriminalamtIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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