Andreas Alexander HimmenDie Neukonzeption von Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen nach dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013

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Der Gesetzgeber hat sich seit längerem die Aufgabe auferlegt, den vorhandenen Wohnungsmarkt angesichts immer knapper werdender Energieressourcen und des Klimawandels zu modernisieren und umweltfreundlicher auszugestalten. Vor allem die aus seiner Sicht so wichtigen sogenannten energetischen Modernisierungen mussten hierfür gesetzlich in das BGB verankert werden.

Unter anderem sah er diese Vorgaben zum Anlass dazu, im gesamten Bereich der Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen durch das Mietrechtsänderungsgesetz 2013 (MietRÄndG) umfangreiche Änderungen sowohl in systematischer als auch in regelungstechnischer Hinsicht durchzuführen.

§ 554 BGB in seiner bisherigen Fassung wurde aufgehoben und den Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen ein neues eigenes Kapitel gewidmet. Dort werden die Maßnahmen definiert sowie deren Voraussetzungen und meisten Rechtsfolgen in mehreren Vorschriften geregelt.

Neu hinzugekommen ist ferner ein Minderungsausschluss für die Dauer von drei Monaten zu Gunsten des Vermieters, wenn infolge einer Maßnahme, die einer energetischen Modernisierung dient, ein Mangel an der Mietsache entsteht.

Diesen umfangreichen Änderungen im Bereich der Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen widmet sich das Buch. Die neuen Regelungen werden aufgegriffen, erläutert und soweit nötig kritisch gewürdigt. Sowohl vorher bestehende Probleme, die mit übernommen wurden, als auch solche, die neu auftreten, werden gelöst und Alternativen an denjenigen Stellen diskutiert, an denen der Gesetzgeber seine Ziele womöglich auch auf anderem Wege hätte verwirklichen können. So soll letztlich eine einheitliche Rechtsauslegung vorgeschlagen und ermöglicht werden.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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