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Doktorarbeit: Die Kontrolle der Nachrichten­dienste des Bundes

Die Kontrolle der Nachrichten­dienste des Bundes

Zur Reform der Kontrolle der Nachrichten­dienste und zur Kontrolle der nachrichten­dienst­lichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages

Verfassungs­recht in Forschung und Praxis, Band 115

Hamburg 2014, 380 Seiten
ISBN 978-3-8300-7873-9

Rezension

, MIP 2015, 21. Jhrg.

» Kumpf gibt mit seinem Werk einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Nachrichtendienste des Bundes, bestehende Kontrollmechanismen und deren Defizite. Seine Vorschläge zur Reform des Rechts der Nachrichtendienste sind lesens- und bedenkenswert. [...]
Jedem, der sich grundsätzlich mit den juristischen Aspekten der Geheimdienstkontrolle befassen will, dem sei dieses auch sprachlich gelungene Buch empfohlen. [...] «

Nachrichtendienste, Kontrolle, Reform, Abgeordnete, Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Parlamentarisches Kontrollgremium, Staatsrecht

Zum Inhalt

Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Jahre 2012 wurde ferner die nachrichtendienstliche Beobachtung einer beträchtlichen Anzahl von Abgeordneten der Partei DIE LINKE durch Verfassungsschutzbehörden bekannt.

Der Verfasser analysiert das gegenwärtige Kontrollsystem der Nachrichtendienste sowie dessen Schwächen und unterbreitet Lösungsvorschläge zur Verbesserung. Ein weiteres Ziel ist die Herausarbeitung der Problematik der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages, verbunden mit der Frage nach der Einrichtung besonderer diesbezüglicher Schutzvorkehrungen.

Im ersten Teil wird die Entwicklung der Nachrichtendienste nachgezeichnet und auf deren Befugnisse eingegangen. Der zweite Teil enthält eine Darstellung des gegenwärtigen Kontrollsystems der Nachrichtendienste. Besonderen Raum erhält dabei das Parlamentarische Kontrollgremium als spezielle parlamentarische Kontrollinstanz. Ferner wird die Kontrolle durch den Bürger, die Medien, die Exekutive, die G-10-Kommission und durch Gerichte analysiert. Im dritten Teil werden zunächst die Schwächen des gegenwärtigen Kontrollsystems aufgezeigt. Dem folgt eine Diskussion über Vorschläge zur Verbesserung des gegenwärtigen Kontrollsystems. Hierbei werden auch konkrete Normierungsvorschläge erarbeitet. Im vierten Teil wird auf die nachrichtendienstliche Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages eingegangen. Dabei wird zunächst untersucht, ob eine Beobachtung von Abgeordneten überhaupt zulässig ist und wenn ja, in welchem Umfang. Abschließend wird ein entsprechender Vorschlag zur Veränderung der gegenwärtigen Gesetzeslage erarbeitet.

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