Arne WöhlerDer bereichsspezifische Wegfall des Vorverfahrens als Projekt verwaltungspolitischer Strukturreformen auf Länderebene

Zum Inhalt

Das erste Jahrzehnt des neuen Jahrtausends stand im Bereich des Verwaltungsrechts im Wesentlichen unter dem Leitbild des Bürokratieabbaus. Ein Kernaspekt dieser Entwicklung war in einigen Bundesländern der Wegfall bzw. die Modifikation des Vorverfahrens der §§ 68 ff. VwGO durch entsprechende landesrechtliche Vorschriften. Diese Reformbemühungen der Landesgesetzgeber sind in Politik, Literatur und Rechtsprechung ausgesprochen umstritten. Damit ist der Themenkomplex „Vorverfahren“ seither Teil einer bundesweiten verwaltungsrechtlichen und verwaltungspolitischen Debatte. Mittlerweile werden auch die Folgen der landesspezifischen Modifikationen des Vorverfahrens zum Teil erkennbar. In diesem Zusammenhang ermöglichen unter anderem auch einige wenige Evaluationen einen genaueren Blick auf die verursachten Veränderungen.

Das Buch knüpft an die Ergebnisse der vorliegenden empirischen Beiträge an. In ihrer Konzeption ist die Arbeit im Wesentlichen von einer darstellenden und einer bilanzierenden Komponente geprägt. So erläutert und vergleicht die Untersuchung zunächst die bestehenden landesrechtlichen Regelungen sowie die mit ihnen verbundenen Intentionen der Landesgesetzgeber. Zudem stellt das Werk die Erkenntnisse und Methoden der vorliegenden Evaluationen zum Wegfall des Vorverfahrens vor. Im Rahmen ihrer bilanzierenden Komponente hinterfragt der Autor sodann, ob die mit dem Wegfall des Vorverfahrens verbundenen Zielsetzungen der Landesgesetzgeber kurzfristig erreicht werden konnten. Hierbei beschäftigt sich der Autor zentral mit der Frage, welche übergreifenden Effekte durch die Modifikation des Vorverfahrens in der Verwaltungspraxis hervorgerufen werden. Hierbei rückt insbesondere die mit dem Wegfall des Vorverfahrens neu strukturierte Kommunikationssituation zwischen Bürger und Verwaltung in den Fokus der Betrachtung.

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