Philip SchwartzDer Wellenstreik

Zum Inhalt

Die Untersuchung behandelt die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zum sogenannten Wellenstreik, einer ausgefeilten Kampftaktik der Gewerkschaften. Bei einem Wellenstreik wechseln die Streikzeiten wiederholt und in kurzer Abfolge innerhalb eines Betriebs. Dem nicht rechtzeitig informierten Arbeitgeber wird auf diese Weise eine an den Streik angepasste Weiterproduktionstaktik aufgrund des Überraschungseffekts nahezu unmöglich gemacht. Ziel der Kampftaktik ist eine möglichst effektive Streikführung durch die Verursachung von betrieblichen Störungen, die über die eigentliche Streikdauer hinausreichen (Minimaxprinzip).

Der Verfasser behandelt zunächst eingehend die Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit des Wellenstreiks. Dabei werden die hierzu in der Literatur vertretenen unterschiedlichen Ansätze bewertet. Ausgehend von der Reichweite der verfassungsrechtlichen Garantie des Streikrechts wird die Frage problematisiert, unter welchen Voraussetzungen dem Wellenstreik einschränkende Zulässigkeitsvoraussetzungen durch die Rechtsprechung auferlegt werden können.

Ausgehend von diesen grundlegenden Überlegungen überprüft der Verfasser, ob der Einsatz des Wellenstreiks die Kampfparität gefährdet. Hieran anschließend wird der Frage nachgegangen, ob der Wellenstreik mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vereinbar ist. Es werden denkbare Beschränkungen der Kampftaktik erörtert. Insbesondere wird die Möglichkeit einer rechtsfortbildenden Ankündigungspflicht für Wellenstreiks durch den Verfasser thematisiert.

Im Weiteren behandelt der Autor die Frage, ob in den Streikpausen des Wellenstreiks die Voraussetzungen für die Geltendmachung von Annahmeverzugslohn durch die Arbeitnehmer erfüllt sind. Dabei wird die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Anwendbarkeit der Arbeitskampfrisikolehre in der Situation des Wellenstreiks einer kritischen Bewertung unterzogen. Die in der Literatur vertretenen Modelle zur Abgrenzung des Lohnrisikos beim Wellenstreik werden eingehend behandelt und bewertet. Der Autor kommt schließlich auf der Basis bestehender höchstrichterlicher Rechtsprechung zu einem eigenen Vorschlag zur sachgerechten Abgrenzung des Lohnrisikos bei Wellenstreiks.

Weiterhin befasst sich die Untersuchung mit der Anwendbarkeit des Rechts zur Betriebsstilllegung und der Aussperrung als Reaktion auf den Wellenstreik.

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