Norbert VoglDie Kreislaufwirtschaft bei Elektro- und Elektronikgeräten

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Die Abfallentsorgung hat sich in den letzten Jahren zu einem dringlichen Umweltproblem entwickelt. Die komplexe Zusammensetzung von Elektro(nik)geräten aus verschiedensten Materialien birgt eine zunehmend schwieriger werdende Entsorgung in sich. Dem wollen auf Ebene der Europäischen Gemeinschaften die Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte und die Richtlinie 2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten entgegenwirken, die entsprechend ihrer englischen Nomenklatur auch als WEEE-Richtlinie und als RoHS-Richtlinie bezeichnet werden.

Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz, das auf diesen Richtlinien basiert. Es bezweckt vorrangig die Vermeidung von Abfällen von Elektro(nik)geräten und darüber hinaus die Wiederverwendung, die stoffliche und andere Formen der Verwertung solcher Abfälle. Das ElektroG baut damit auf dem bestehenden Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz auf, das eine dreigliedrige Zielhierarchie mit den Elementen Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen kennt. Durch die Produktverantwortung wird erstmals ein Bezug zwischen Entstehungs-, Nutzungs- und Nachnutzungsphase von Produkten hergestellt.

Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger müssen Sammelstellen einrichten, an denen Altgeräte aus privaten Haushalten ihres Gebietes von Endnutzern und Vertreibern kostenlos angeliefert werden können. Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger stellen diese Altgeräte anschließend den Herstellern zur Abholung und anschließenden Wiederverwendung oder ordnungsgemäßen Entsorgung zur Verfügung.

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