Torsten SpiegelhalderRechtsscheinhaftung im Stellvertretungsrecht bei der Verwendung elektronischer Signaturen

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An die Stelle der herkömmlichen papierorientierten Kommunikationsmittel
treten heute immer häufiger neue Informations- und Kommunikations-
technologien, die sich elektronischer Erklärungsmittel bedienen. Die Vor-
teile einer solchen elektronischen Kommunikation liegen auf der Hand.
Elektronische Dokumente können fast ohne Zeitverlust übermittelt und
unmittelbar weiter verarbeitet werden. Der Wandel zur "Informations-
gesellschaft" ist in vollem Gange, wenn nicht bereits vollzogen.

Den genannten Vorteilen stehen aber auch eine ganze Reihe neuer Ge-
fahren gegenüber, die in diesem Ausmaße bei den herkömmlichen Kom-
munikationsmitteln nicht gegeben waren. Die fehlende Verkörperung
elektronischer Daten führt dazu, dass sie leicht und vor allem spurenlos
verändert und damit manipuliert werden können. Als Absender einer
E-Mail seine wahre Identität zu verbergen oder gar eine fremde Iden-
tität vorzutäuschen, stellt nicht einmal für den interessierten Laien eine
besonders große Herausforderung dar.

Schutz vor solcherlei Manipulationen verspricht das Verfahren der elek-
tronischen Signatur, mit dem Integrität und Authentizität einer Erklärung
überprüft werden können. Trotz des bestehenden hohen Sicherheitsni-
veaus bei qualifizierten elektronischen Signaturen besitzt aber auch die-
ses Verfahren weiterhin Fehler- und Missbrauchspotential, wobei die
größte Risikoquelle zumeist auf Seiten der Nutzer zu suchen ist.

Gegenstand der Untersuchung ist die Frage, inwieweit jemand aus dem
Gesichtspunkt der Vertrauenshaftung für rechtsgeschäftliches Handeln
eines Dritten haftet, wenn dieser Dritte sich des Verfahrens der elektro-
nischen Signatur bedient. Führt also die auf Seiten des Empfängers ei-
ner elektronisch signierten Erklärung möglicherweise vorhandene Erwar-
tungshaltung an Integrität und Authentizität der Erklärung zu An-
sprüchen aus Vertrauenshaftung? Welche Voraussetzungen für einer
derartige Haftung müssen auf Seiten des Haftenden vorliegen? Wann
ist ihm ein etwaiger Vertrauenstatbestand zuzurechnen?

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