Marvin SchippersDie rechtlichen Auswirkungen nachträglicher Schwarzgeldabreden auf den ursprünglichen Werkvertrag
Studien zum Vertragsrecht, Band 25
Hamburg 2018, 226 Seiten
ISBN 978-3-339-10086-3 (Print) |ISBN 978-3-339-10087-0 (eBook)
Zum Inhalt
Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Schwarzgeldabreden im Werkvertrag ist lang. Dabei lag allerdings immer ein Sachverhalt zugrunde, bei dem die Vertragsparteien bei Vertragsschluss bereits eine Barzahlung ohne Rechnungsstellung vereinbarten. Heute schließt der Bundesgerichtshof rigoros sämtliche wechselseitigen Ansprüche beider Vertragsparteien aus.
In der jüngsten Vergangenheit beschäftigte die Gerichte eine neue Form der Schwarzarbeit: Unternehmer und Besteller schließen zunächst einen legalen Werkvertrag und vereinbaren erst im Nachhinein – evtl. erst nach Erbringung der Werkleistungen – eine Schwarzzahlung.
Das Werk behandelt die rechtliche Einordnung solcher nachträglichen Schwarzgeldabreden und deren Auswirkungen auf den ursprünglichen Werkvertrag. Ist in diesem Fall auch das gesamte Vertragskonstrukt nichtig und sind wechselseitige Ansprüche ausgeschlossen? Oder ist nur die nachträgliche Schwarzgeldabrede nichtig und der ursprüngliche Werkvertrag somit wirksam?
Zur Beantwortung dieser Frage wird anhand eines obergerichtlichen Urteils unter Berücksichtigung der allgemeinen Zivilrechtsdogmatik, der Entwicklung des SchwarzArbG und den Untersuchungsergebnissen von renommierten Wirtschaftsexperten zum Umfang der Schattenwirtschaft in Deutschland die zutreffende Behandlung von nachträglichen Schwarzgeldabreden herausgearbeitet.
Anschließend werden die mannigfaltigen Folgen und Probleme beider Lösungsmodelle dargestellt und erörtert. Insbesondere bei der Nichtigkeit auch des ursprünglichen Werkvertrages stellen sich eine ganze Reihe von Folgeproblemen, die in der Rechtsprechung bisher unerörtert geblieben sind.
In einem Anhang wird das unlängst vor der Drucklegung dieser Studie erschienene Urteil des Bundesgerichtshofs zu nachträglichen Schwarzgeldabreden dargestellt und bewertet.
Schlagworte
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