Herbert Maier

» [...] Herbert Maiers Werk ist nicht zuletzt aufgrund seiner Intention, eine nahezu vernachlässigte Dimension der US-Verteidigungspolitik zu untersuchen, eine überaus kluge Studie. Herbert Maier versteht es, aus der Fülle vermeintlich wichtig erscheinender Quellen eine sinnvolle Auswahl zu treffen und komplizierte Sachzusammenhänge und Interaktionen verständlich darzustellen. Seine Analyse vermag die Schwächen des amerikanischen Unilateralismus ebenso zu erhellen wie die Tatsache, dass derzeit allein die Vereinigten Staaten von Amerika in der Lage sind, andere Staaten mit Schutzgarantien, Anreizen und Drohungen von der Beschaffung atomarer, biologischer und chemischer Waffen abzuhalten. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund kann man dem Autor zu seiner in vielfacher Weise bemerkenswerten Publikation gratulieren, die sich von den Allgemeinplätzen, wie sie heute in der Diskussion um die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik an der Tagesordnung sind, wohltuend abhebt. «

Politische Studien, Juli/August 2008, Heft 420
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» [...] Sein Befund: Die Neuausrichtung der US-amerikanischen Außenpolitik habe nicht erst mit den Anschlägen von New York und Washington eingesetzt, diese waren Höhepunkt, nicht Ausgangspunkt des Perzeptionswandels. Bereits Anfang der neunziger Jahre und später hätten die Präsidenten Bush sen. und Clinton das Konzept der Abschreckung neu formuliert, die Raketenabwehr ausgebaut und das Konzept militärischer Prävention eingeführt. «

Zeitschrift für Politikwissenschaft, ZPol 4/07

Zum Inhalt:

Massenvernichtungswaffen sind besonders im Zuge des amerikanischen Krieges gegen den Irak im Jahre 2003 und der aktuellen Zuspitzung der nordkoreanischen und iranischen Nuklearkrise ins Blickfeld der internationalen Gemeinschaft gerückt. Die Öffentlichkeit sowie politikwissenschaftliche Fachkreise sind mehrheitlich der Ansicht, die USA hätten im Zuge der Neuordnung der amerikanischen Außenpolitik nach dem 11. September 2001 auch ihre Nichtverbreitungspolitik einem gravierenden Wandel unterzogen. Der Autor geht hingegen davon aus, dass der dabei diagnostizierte unilaterale Kurs sowie die Abwendung von multilateralen Foren und die Betonung militärischer Elemente in der US-Nichtverbreitungspolitik bereits zu Beginn der 1990er Jahre deutlich zu erkennen sind.

Ansatzpunkt der Studie ist die Einschätzung, dass Proliferation seit dem Ende des Ost-West-Konflikts zu einem Problem erster Größenordnung für Washington geworden ist und die amerikanische Weltordnungspolitik daher wesentlich beeinflusst. Die USA haben durch diesen Umstand seitdem sehr viel mehr Anreize, die Instrumente ihrer Nichtverbreitungspolitik an die übergeordneten außenpolitischen Ziele anzupassen. Dies führt den Autor zu folgender These: Die USA schwenken dann auf eine unilaterale Politik mit der Betonung militärischer und militärstrategischer Instrumente ein, wenn sie davon überzeugt sind, dass multilaterales Vorgehen im Rahmen der vorhandenen oder möglichen Regime zur Bekämpfung der Proliferation nicht mehr wirksam ist. Stattdessen setzen sie dann auf Handlungsautonomie und aktive Bekämpfung der Proliferationsgefahr. In theoretischer Hinsicht orientiert sich der Autor am Ansatz des neoklassischen Realismus, der die Annahmen des Neorealismus mit anderen Ansätzen zu verbinden sucht und so die Erstellung eines dynamischen Konzepts, das zur Analyse außenpolitischen Wandels notwendig ist, ermöglicht.

Um den Wandel sowie dessen Ursachen erfassen zu können, analysiert Herbert Maier das Verhalten der USA in vier Nichtverbreitungsregimen: dem Nichtverbreitungsvertrag, dem Atomteststoppvertrag, dem Chemiewaffenübereinkommen und dem Biologische-Waffen-Übereinkommen. Darüber hinaus werden drei militärstrategische Instrumente der Proliferationsbekämpfung untersucht: die nukleare Abschreckung, das Konzept der Raketenabwehr und militärische Präventivmaßnahmen. Die Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass die Regierung von George W. Bush insofern mehr Katalysator und Verstärker als Initiator des amerikanischen Strategiewechsels darstellt. Der unilaterale Reflex, der vor allem mit der Regierung unter Präsident George W. Bush verbunden wird, manifestierte sich z. B. schon in der Nordkoreakrise 1994 und führte in den Folgejahren zu einer Missachtung der amerikanischen Vertragsverpflichtungen sowie einer Konterkarierung der Bemühungen zur Stärkung der Nichtverbreitungsregime. 9/11 war somit der Höhe-, aber nicht der Ausgangspunkt des amerikanischen Perzeptionswandels.

Vor dem Hintergrund dieses Befunds stellt der Verfasser fest, dass die klassische neorealistische Gleichung "Zunahme des Machtpotentials ist gleich Ausdehnung der Interessen" nicht zwangsläufig stimmen muss. Erst die Wahrnehmung des internationalen Systems und seiner Anreize durch die relevanten Akteure bestimmt die konkrete Außenpolitik eines Landes.

Die Studie ist die erste im deutschsprachigen Raum, die amerikanische Nichtverbreitungspolitik systematisch in einzelnen Fallstudien vom Ende des Kalten Krieges bis ins Jahr 2005 hinein untersucht und sie gleichzeitig in Beziehung zur US-Außenpolitik setzt.

Schlagworte

US-Außenpolitik, Nichtverbreitungspolitik, Weltordnungspolitik, Massenvernichtungswaffen, Neoklassischer Realismus, Außenpolitischer Wandel, Schurkenstaaten, Multilaterale Verträge

Rezension

Politische Studien, Juli/August 2008, Heft 420

Infolge der Kontroverse um die Rolle der Vereinigten Staaten von Amerika in der internationalen Sicherheitsarchitektur manifestierte sich in weiten Teilen der Öffentlichkeit die Auffassung, die Bush-Administration hätte nach dem 11. September 2001 auch die amerikanische Nichtverbreitungspolitik auf eine neue Grundlage gestellt. Mit der hier anzuzeigenden Publikation liegt jedoch ein Werk vor, das sich von dieser Ansicht weitgehend distanziert. Herbert Maier zeigt unter akribischer Auswertung einer Fülle politikwissenschaftlicher Quellen und offizieller US-Regierungsdokumente sowie mit fundiertem Sachverstand, dass sich der Strategiewechsel Washingtons von der multilateralen Nonproliferation zur unilateralen Counterproliferation bereits in 1990er-Jahren abgezeichnet hat. Die Terrorattentate auf das World Trade Center und das Pentagon, so der an der Universität Regensburg wirkende Politologe, läuteten keine neue Ära der US-Nichtverbreitungspolitik ein, sondern entfalteten lediglich eine Katalysatorwirkung.

Das Buch unterteilt sich in zwei flüssig geschriebene Abschnitte, wobei im ersten Teil zunächst der neoklassische Realismus skizziert und durch den methodischen Ansatz der Perzeptionsanalyse ergänzt wird, um ein dynamisches Konzept zur theoriegestützten Untersuchung der Thematik zu erhalten. Erst durch die Feststellung, dass die Außen- und Sicherheitspolitik eines Landes durch die subjektive Wahrnehmung einer transnationalen Konstellation seitens der politischen Führungskräfte (mit)bestimmt wird, gelingt es dem Autor, das Ende des Kalten Krieges und das Bedrohungspotenzial des internationalen Terrorismus theoretisch miteinander zu verbinden. Nicht die Ereignisse vom 11. September, sondern das Aufbrechen der klaren Strukturierung des Ost-West-Konflikts wie auch die damit eng verbundene Gefahr der unkontrollierbaren Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, ihren Trägersystemen sowie diesbezüglichem Fachwissen in unautorisierte Drittstaaten oder in den Machtbereich terroristischer Gruppierungen erforderte von Washington, seine nationale Verteidigungspolitik zu überdenken und an die neuen Gegebenheiten anzupassen. So gesehen induzierten die Terroranschläge den Endpunkt einer seit den 1990er-Jahren einsetzenden Entwicklung.

Den zweiten Schwerpunkt der Veröffentlichung bildet schließlich eine umfangreiche Überprüfung der zuvor aufgestellten Hypothesen. Vor diesem Hintergrund untersucht Herbert Maier empirisch-analytisch die Positionen Amerikas hinsichtlich dem Nichtverbreitungsvertrag, dem nuklearen Teststoppabkommen, dem Chemiewaffen- übereinkommen und der Biologischen Waffenkonvention sowie dem strategischen Konzept der nuklearen Abschreckung, der Raketenabwehr und der militärischen Präventivmaßnahmen. Dabei konstatiert er in einzelnen Fallstudien, dass sich in den US-Entscheidungsgremien bereits nach dem Golfkrieg 1990/91 Befürworter einer präemptiven respektive präventiven Militäroption formierten.

Die amerikanische Wahrnehmung wurde jedoch am stärksten durch die Nordkoreakrise von 1994 geprägt. Trotz seiner Mitgliedschaft im Atomwaffensperrvertrag hatte der realsozialistische Staat in Ostasien seit 1989 intensiv an der Produktion von Kernwaffen gearbeitet. Eine Eskalation des Konflikts konnte zwar nach zähen Verhandlungen zwischen Washington und Pjöngjang verhindert werden, gleichwohl hatte die Streitfrage um das nordkoreanische Nuklearwaffenprogramm gezeigt, dass selbst multilaterale Verträge I der Rüstungskontrolle die Proliferation I von Massenvernichtungswaffen nicht dauerhaft eindämmen können. In diesem Zusammenhang erschien den USA ein vertraglich festgelegter Zeitplan; zum Abbau der eigenen Atomwaffenarsenale undenkbar. Stattdessen setzte die US-Administration in den Folgejahren] auf erweiterte Handlungsautonomie und auf aktive Bekämpfung der Proliferationsgefahr, mit der Folge einer „Missachtung der eigenen Vertragsverpflichtungen" sowie der „Konterkarierung der Bemühungen zur Stärkung der Nichtverbreitungsregime" (S. 265).

Herbert Maiers Werk ist nicht zuletzt aufgrund seiner Intention, eine nahezu vernachlässigte Dimension der US-Verteidigungspolitik zu untersuchen, eine überaus kluge Studie. Herbert Maier versteht es, aus der Fülle vermeintlich wichtig erscheinender Quellen eine sinnvolle Auswahl zu treffen und komplizierte Sachzusammenhänge und Interaktionen verständlich darzustellen. Seine Analyse vermag die Schwächen des amerikanischen Unilateralismus ebenso zu erhellen wie die Tatsache, dass derzeit allein die Vereinigten Staaten von Amerika in der Lage sind, andere Staaten mit Schutzgarantien, Anreizen und Drohungen von der Beschaffung atomarer, biologischer und chemischer Waffen abzuhalten. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund kann man dem Autor zu seiner in vielfacher Weise bemerkenswerten Publikation gratulieren, die sich von den Allgemeinplätzen, wie sie heute in der Diskussion um die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik an der Tagesordnung sind, wohltuend abhebt.

Christian Fischer