Rechtswissenschaft
Verwaltungsrecht & SozialrechtSchriftenreihe
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Ute Teichgräber

Die Kooperationspflicht des Veranstalters bei Versammlungen

Quellen, praktische Handhabung und Regelungsbedürfnis

Hamburg 2020, Band 18

Das praktische Bedürfnis nach Kooperation im Versammlungswesen steht, jedenfalls auf Seiten des Veranstalters, in einem Spannungsverhältnis zu der nahezu uneingeschränkt gewährleisteten Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG. Ausgehend von diesem…

Hans Anton Hilgers

Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes

Hamburg 2015, Band 17

[...] Hilgers‘ Arbeit nimmt in grundlegender Weise ein Thema auf, das in der Literatur zum Untersuchungsrecht des Bundestages nur wenig Aufmerksamkeit gefunden hat.

[...] Ein wesentlicher Vorzug der Monographie von Hilgers liegt darin, dass das juristisch und politisch schwierige und unter [...]

Verena Glaser

Die datenschutzrechtlichen Grenzen bei der internationalen Informationshilfe durch deutsche Steuerbehörden innerhalb der Europäischen Union

Hamburg 2014, Band 16

Den Mitgliedstaaten und dem Unionsgesetzgeber wurde in den vergangenen Jahren bewusst, welche Begleiterscheinungen u. a. mit der zunehmenden Globalisierung und der wachsenden Mobilität der Steuerpflichtigen einerseits und den auf das eigene…

Daniel Fülling

Korruptionsregister

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Hamburg 2014, Band 15

Korruption ist ein weltweites Übel, welches auch in Deutschland nach wie vor erhebliche Probleme bereitet. Ein vieldiskutiertes, wirtschaftspolitisch bedeutendes Instrument der Korruptionsbekämpfung sind Korruptionsregister. Mit diesen, in…

Marcin Chmielewski

Die Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie und ihre Umsetzung in Deutschland und in Polen

Hamburg 2013, Band 14

Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung mit der Richtlinie 2006/24/EG vom 15.3.2006 sorgte in weiten Kreisen der Datenschützer und Verfassungsrechtler für Unruhe, da es damit die große Einschränkung der Bürgerrechte befürchtet wurde. Eine…

Vera Christopeit

Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien

Hamburg 2013, Band 13

[...] gibt die Arbeit von Christopeit Anlass für den Gesetzgeber, sorgfältig zu prüfen, ob und mit welchen delegatorischen Vorgaben Aufgaben in die Richtliniengebung des G-BA delegiert werden. [...] [Es] bleibt festzuhalten, dass das Werk in seiner abwägenden Auseinandersetzung von Lit. und Rspr. [...]

Sven Lohse

Beschäftigtendatenschutz bei der Verhinderung und Aufdeckung von Straftaten

Eine Untersuchung des geltenden Rechts und der Gesetzesentwürfe der Bundesregierung, von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD

Hamburg 2013, Band 12

Die Diskussion über einen zeitgemäßen Beschäftigtendatenschutz ist von verschiedenen „Datenschutzskandalen“ der letzten Jahre geprägt. Im Mittelpunkt standen die Videoüberwachung und das Datenscreening. Der Blick für einen in sich stimmigen…

Patrizia Ziedek

Bologna-Prozess in Deutschland

Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Fragen der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen

Hamburg 2013, Band 11

Die in Deutschland mit der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen verbundenen Reformen umfassen ein umfangreiches Paket von Einzelmaßnahmen. Wesentliche strukturverändernde Elemente der sogenannten Bolognareform sind die dem Bachelor…

Malte Nieschalk

Folgerungen aus deregulierten Medienlandschaften für die Reformdiskussion um das Pressefusionsrecht

Hamburg 2012, Band 10

Die Diskussion um eine Reform des Pressefusionsrechts dauert seit Jahren an. Mit im Laufe der Jahre unterschiedlichen Ansätzen zielen die Reformbefürworter auf eine weitgehende Lockerung des Sonderfusionsrechts der Pressebranche ab. Dagegen…

Michael Foerst

Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts

Hamburg 2012, Band 9

Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.

Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich…